Willkommen in Hessen

Hans-Georg Maaßen: „NRW-Innenminister Reul hat die Migrationslage schon lange nicht mehr im Griff!“

Hans-Georg Maaßen: „NRW-Innenminister Reul hat die Migrationslage schon lange nicht mehr im Griff!“

Am Donnerstagabend legte ein Iraner mehrere Brände in Krefeld, bevor er schließlich im Eingangsbereich des „Cinemaxx“ von Polizisten niedergeschossen wurde. Auch in besagtem Kino wollte er offenbar einen Brandsatz zünden, da er im Foyer eine brennbare Flüssigkeit verschüttet hatte. Dies konnte die Polizei durch die Schüsse auf ihn verhindern. Der 38-Jährige kam schwerverletzt in ein Krankenhaus. Er soll einen Molotow-Cocktail und eine weitere Waffe bei sich geführt haben. Gottseidank wurde niemand verletzt und die Brände konnten schnell gelöscht werden. Die Polizei Essen geht derzeit nicht von einem terroristischen Motiv aus. Gestern Abend war die Tat als Anschlag eingestuft worden.

Auch wenn die Hintergründe aktuell noch unbekannt sind, reiht sich der Vorfall in den traurigen Reigen der steigenden Gewalttaten im öffentlichen Raum ein. Diese haben oftmals einen islamistischen Hintergrund. Die Herkunft des Täters könnte darauf hinweisen, dass es sich womöglich auch in diesem Fall um die Attacke eines Islamisten auf die deutsche, westlich lebende Gesellschaft gehandelt hat. In jedem Fall muss man festhalten, dass man es einmal mehr mit aus dem Ausland importierter Gewalt zu tun hat. Die unregulierte Massenmigration fordert einen immer größeren Tribut.

Die Krefelder Brandattacke erinnert an den Feuerterror, den ein Syrer erst Ende September in Essen verübt hatte: Der mit einer Machete bewaffnete Täter hatte zwei Wohnhäuser in Brand gesetzt und anschließend mit einem Lieferwagen zwei Geschäfte gerammt. 35 Personen wurden verletzt. Das Motiv des polizeibekannten Täters soll die Trennung von seiner Exfrau gewesen sein. Zuvor hatte im August ein syrischer Dschihadist auf einem Stadtfest in Solingen eine Messerattacke verübt, bei der drei Menschen starben und acht verletzt wurden. Der Täter hätte bereits 2023 abgeschoben werden sollen.

NRW-Innenminister Herbert Reul machte im Umgang mit den Verbrechen jeweils keine gute Figur. Nach der Essener Brandattacke empörte er mit verharmlosenden Aussagen wie: „Da ist ja Gott sei Dank nichts passiert.“ Und gerade wurde bekannt, dass Reul eine pikante Aussage zu Solingen im Parlaments-Protokoll nachträglich ändern ließ. Wie der SPIEGEL berichtete, soll Reul bereits am Samstagabend, am Folgetag nach dem Attentat, von der gescheiterten Abschiebung des Täters gewusst haben. An die zuständige Fluchtministerin Josefine Paul habe er diese Information jedoch erst am Sonntagmorgen weitergegeben. Im Landtag hatte er zuvor den Anschein erweckt, ebenfalls erst am Sonntag von diesen Zusammenhängen erfahren zu haben. Im Protokoll ließ er demnach später die fragliche Stelle ändern.

WerteUnion-Vorsitzender Hans-Georg Maaßen kommentiert: „Diese Vorgänge müssen dringend aufgeklärt werden! Innenminister Reul hat die Migrationslage schon lange nicht mehr im Griff. Seine verfehlte Sicherheitspolitik disqualifiziert ihn für dieses Amt. Sollte sich herausstellen, dass er im Parlament die Unwahrheit gesagt hat, wäre das Grund für einen Rücktritt!“

Ulrike Stockmann 
PRESSESPRECHERIN 

Bild Herbert Reul: © Superbass / CC-BY-SA-4.0 (via Wikimedia Commons)

Jetzt teilen

Facebook
Twitter
LinkedIn
Pinterest
WhatsApp
Telegram
XING
Email