Weg mit dem Verbrenner-Verbot – jetzt muss Friedrich Merz handeln
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie treten für die Aufhebung des Verbrenner-Verbots ein. Das aktuelle politische Umfeld ermöglicht Ihnen genau das. Die Ministerpräsidenten haben sich soeben gegen das Verbot ab 2035 […]
Schlag gegen die Meinungsfreiheit
Erneut ein skandalöser staatlicher Angriff auf die Meinungsfreiheit! Gestern Morgen klingelte es bei Medienwissenschaftler Norbert Bolz: Hausdurchsuchung – wegen eines ironischen Tweets im letzten Jahr. Eine grobe Unverhältnismäßigkeit und […]
EU zerschießt Versorgungssicherheit – Deutschland bleibt beim Strom abhängig vom Ausland
Der ideologisch forcierte Ausbau der „Erneuerbaren“ Energien, in Kombination mit der Abkehr von Kernenergie und Kohlekraft, treibt Deutschland in eine gefährliche Stromfalle. Die von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche geplanten Gaskraftwerke – […]
Gen Mekka beten auf dem Schulhof?
Soll muslimischen Schülern erlaubt werden, im Gymnasium ihren Gebetsteppich auszurollen und gen Mekka zu beten? Ein Berliner Gymnasium sagt Nein – und wird jetzt verklagt. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) […]
Wie der Staat den Flugverkehr vertreibt
Der Familienurlaub auf Mallorca oder auf Gran Canaria – für viele war er bislang erschwinglich. Doch der Staat vermiest uns das Fliegen. Billigflieger Ryan Air nimmt 24 Strecken aus dem […]
Bundesverwaltungsgericht gibt Klägerin gegen den ÖRR recht
Im ersten Grundsatzprozess vor dem Bundesverwaltungsgericht, in dem es wesentlich um die politische Ausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und um die Erfüllung des gesetzlichen Programmauftrags geht, ist heute eine Entscheidung gefallen. […]
Volksentscheid Hamburg – ist dies das Ende der Klima-Ideologie?
Man muss der Organisation „Fridays for Future“ dankbar sein. Die Klima-Aktivisten haben mit einem Bürgerentscheid in Hamburg die vorgezogene Klimaneutralität der Stadt bis 2040 zementiert. Das hat katastrophale Folgen für […]
Dieses Jahr neuer Einbürgerungsrekord – der große Schritt in die Islamisierung?
Im letzten Jahr wurden rund 300.000 Menschen eingebürgert – ein neuer Rekord. Doch die Merz-Regierung wird diese Rekordzahl in diesem Jahr brechen und mehr überwiegend muslimische Migranten einbürgern als die […]
WerteUnion nach Maaßen: Klare Positionierung als freiheitlich-bürgerliche Kraft
In den vergangenen Wochen litt die WerteUnion unter einem Streit über ihre Rolle in der politischen Landschaft. Während der Parteivorsitzende Hans-Georg Maaßen sie vorrangig als Vorfeld-Organisation der AfD betrachtete, sieht […]
Jobcenter-Mitarbeiter für härteren Kurs gegen Arbeitsverweigerer
Jobcenter-Mitarbeiter, die tagtäglich mit „Stütze“-Empfängern zu tun haben, fordern zum Teil drakonische Bestrafung von Arbeitsverweigerern. Das zeigt eine Studie, bei der über 3000 Mitarbeiter von Jobcentern bundesweit befragt wurden. Jeder […]